Rainer Schünemann

Berichte aus der Bezirksversammlung Wandsbek

Wichtig für Wandsbek! Die Bezirkswahl und das Programm der SPD

Kurzwahlprogramm 20142011 trat die SPD für einen Politikwechsel auch in Wandsbek an. Die zentralen Themen waren bereits vor drei Jahren der Wohnungsbau, der Zustand der Straßen, Jugend- und Sozialpolitik und in allen Bereichen mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz.

Für Anja Quast, Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin für die Bezirkswahl im Mai, ist das Ergebnis eindeutig: „Unsere Politik war gut für Wandsbek und hat den Bezirk vorangebracht.“ Die engagierte Kommunalpolitikerin kann das auch mit Zahlen belegen: „Wir haben in dieser Legislatur 4.500 Baugenehmigungen erzielt. 50 Kilometer Straße wurden grundsaniert, 25 weitere Kilometer stehen noch in diesem Jahr an. Das ist so weit wie von Wandsbek bis zur Ostsee. Über 20 neue Einrichtungen und Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien wurden geschaffen. Im Rahmen des Wohnungsbaus wurden diverse Aufwertungen von Grünbereichen bewirkt und 300.000 Euro für den Wandsegrünzug und den Mühlenteichpark bereitgestellt. Die bis 2011 bestehenden Konflikte mit protestierenden Bürgern konnten alle gelöst werden. Entsteht jetzt ein Dissenz zwischen Anwohnern und Politik oder Verwaltung, wird der direkte Dialog gesucht, um gemeinsam eine konsensuale Lösung zu finden.“

Diese zentralen Themen gelte es weiter zu bewegen. Die Zusammenfassung des SPD-Wahlprogramms stellt daher folgende Ziele heraus:

  • Bezahlbares Wohnen!
  • Befahrbare Straßen!
  • Angebote und Hilfe für Kinder und Jugendliche!
  • Wandsbek bleibt grün!
  • Entwicklung im Dialog!

Aus aktuellem Anlass stellt Quast klar, dass im Wandsbeker Wahlprogramm keine Forderung nach einer Stadtbahn enthalten ist. Vielmehr wird weiterhin die Schienenanbindung für Bramfeld und Steilshoop gefordert (Seite 12). Die Wandsbeker SPD schließt sich deshalb ausdrücklich der aktuellen Initiative der Bürgerschaftsfraktion für eine ganzheitliche Strategie zum Ausbau des ÖPNV an. Verbunden ist damit natürlich die Erwartung, dass auch Wandsbeker Bedarfe berücksichtigt werden.

Am 7. April wird Anja Quast das Programm „Wichtig für Wandsbek!“ gemeinsam mit dem SPD-Landesvorsitzenden Olaf Scholz in Jenfeld präsentieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Fragen und Anregungen der Besucherinnen und Besucher.

Termin: Bürgergespräch mit Anja Quast und Olaf Scholz, 7. April, 19.30 Uhr, Otto-Hahn-Schule, Jenfelder Allee 53.

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